BSG bestätigt Frühchen-Mindestmenge von 14

 

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Entscheidung vom 17.11.2015 (Az: B 1 KR 15/15 R) die durch den Gemeinsamen Bundesausschuss festgelegte Mindestmenge von jährlich 14 Neugeborenen mit einem Geburtsgewicht unter 1.250 g bestätigt. Damit wurde die vorzeitige Entbindung als planbare Leistung eingestuft, für die der GBA eine Mindestmenge festsetzen durfte. Die Mindestmenge von 14 sei hinreichend gut begründet und nicht durch andere Qualitätssicherungsmaßnahmen ersetzbar.

 

Zum Hintergrund: Für die Entbindung von Frühgeborenen unter 1.250 g Geburtsgewicht („Level 1“) wurde zunächst ab April 2009 eine Mindestmenge von 13, ab Januar 2010 sodann von 14 Neugeborenen jährlich festgesetzt. Der GBA erhöhte die Mindestmenge im Juni 2010 auf 30. Diesen Beschluss hatte das BSG verworfen (Entscheidung vom 18.12.2012 – B 1 KR 34/12 R). Bereits in der seinerzeitigen Begründung wurde die Schwelle von 14 als sinnvoll und ausreichend erachtet. Dies wurde nunmehr bestätigt.

 

 

 

Claudia Mareck

Rechtsanwältin

Fachanwältin für Medizinrecht

 

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