BSG: Mindestmenge für Knie-TEP bestätigt


Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 14.10.2014 (Az. B 1 KR 33/13 R) entschieden, dass Kniegelenk-Totalendoprothesen (Knie-TEP) planbare Leistungen sind, deren Ergebnisqualität in besonderem Maße von der Menge der erbrachten Leistungen abhängt.


Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) ist gem. § 137 SGB V berechtigt, für zugelassene Krankenhäuser Maßnahmen der Qualitätssicherung zu beschließen. Dies umfasst u.a. einen Katalog planbarer Leistungen, bei denen die Qualität des Behandlungsergebnisses in besonderem Maße von der Menge der erbrachten Leistungen abhängig ist. Für diese Leistungen können Mindestmengen festgelegt werden.


Der Mindestmengen-Beschluss des GBA für Knie-TEP sowie die festgelegte Anzahl ist nach dem Urteil des BSG rechtmäßig. Es sei hinreichend mit wissenschaftlichen Belegen nachgewiesen, dass eine Mindestmenge von 50 Knie-TEP im Kalenderjahr je Krankenhaus bzw. je Betriebsstätte die Qualität der Versorgung fördert. Nach dem allgemein anerkannten Stand medizinischer Erkenntnisse sei eine fortlaufende Befassung des gesamten Behandlungsteams mit Knie-TEP für eine qualitativ hinreichende Behandlungspraxis erforderlich.


Damit dürfte feststehen, dass Mindestmengen auch zukünftig als fester Bestandteil der Qualitätssicherung erhalten bleiben – jedoch nur bei Vorliegen entsprechender wissenschaftlicher Studien.


Der GBA hatte nach den Rechtsstreitigkeiten zur Mindestmenge diese bei den Knie-TEP ausgesetzt. Es ist davon auszugehen, dass die Aussetzung nach der nun vorliegenden Entscheidung des BSG alsbald aufgehoben wird und bei den Kniegelenk-Totalendoprothesen die zuvor festgelegte Mindestmenge von 50 wieder greifen wird.

 

 

 

Claudia Mareck
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Medizinrecht

 

 

 

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